Elster rechtswidrig

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von Pahe, 27. Juni 2005.

  1. Pahe

    Pahe New Member

    in MacTechNews gefunden:

    Zitat:
    "Die nur für Windows von der Oberfinanzdirektion Münchenn angebotene kostenlose Steuersoftware ElsterFormular sei marktstörend, da Windows trotzt offener Elster-Schnittstelle COALA durch das kostenlose Programm ElsterFormular bevorzugt werde, so die Berliner Rechtsanwaltskanzlei "JBB - Jaschinski Biere Brexl" in einem Rechtsgutachten im Auftrag des Linux-Verbandes. Daneben sei durch die Bereitstellung von ElsterFormular auch der Gleichheitsgrundsatz nicht gewährleistet. Damit greife die öffentliche Hand in sachlich nicht gerechtfertigter Weise in den Wettbewerb der auf dem Markt befindlichen Betriebssysteme ein."

    Endlich hat sich jemand gefunden, der diese rechtswidrige Monopolförderung zugunsten M$ vor ein Gericht bringt. Bleibt zu hoffen, dass dieses Verfahren die nötige Unterstützung erhält und die Richter vor lauter Fenster auch die Sachlage so sehen.
     
  2. graphitto

    graphitto Wanderer

    Vorausgesetzt, sie wissen was ein Betriebssystem ist. :D

    gruß
     
  3. Pahe

    Pahe New Member

    Darüber wird ein Sachverständigengutachten aufklären. Dem aber wird postwendend ein Gegengutachten entgegengestellt und nach 2 Jahren Gutachterkrieg mit je 8 Gutachten wird der Richter zwar wissen was ein Fenster aber nicht was ein Betriebssystem ist. Und wenn er sich vor Gram nicht aus selbigen stürzt und stattdessen bei Wikipedia nachsieht, könnte ein entsprechendes Urteil doch Bewegung in die Sache bringen und 2008 als letzte Amthandlung der dann tätigen Regierung ein Gesetz hervorbringen, das die Kompatibilität mit mehreren BS vorschreibt.
     
  4. graphitto

    graphitto Wanderer

    :D

    Kann es sein, das du heut ein wenig :boese: bist?

    gruß
     
  5. Pahe

    Pahe New Member

    Aber nur ganz leicht.
    Das hängt mit einem Abmahnverfahren gegen eine von mir geschaffene und betreute Webseite zusammen. Und dies obwohl ein ordnungsgemäßer Nutzungsvertrag über die Umgebungskarte abgeschlossen wurde und bestand.
    So ein Arsch von Abzocker-Rechtsanwalt hat mit einer Blankvollmacht eines Kartenverlags, ohne sich zu informieren ob oder ob kein Vertrag, mit übelsten Mitteln die Abmahnung betrieben und damit muss ich mich nun befassen.
    Dem gehört nach der Feststellungsklage ein Bußgeld von 100.000€ aufgebrummt.

    Gruß
     
  6. graphitto

    graphitto Wanderer

    Oh oh, das ist wirklich böse.

    Viel Erfolg jedenfalls bei der Klage.

    gruß
     
  7. Macci

    Macci ausgewandert.


    ...scheint derzeit mehrfach zu passieren...haben die macuser leipzig auch bekommen :cry:
     
  8. graphitto

    graphitto Wanderer

    Die Abmahnwelle wegen Landkarten/Stadtplänen läuft seit etwa einem halben Jahr. heise und andere haben bereits öffentlich gewarnt und mahnen zur Vorsicht bei Verwendung verlinkter Karten.

    Aber pahe scheint ja einen Vertrag zu haben. Dann ist die Abmahnung erst recht eine Sauerei.

    gruß
     
  9. SC50

    SC50 New Member

    Das ist nur ein Rechtsgutachten. Folgen wird das keine haben.

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/61014
     
  10. Pahe

    Pahe New Member

    Erst mal. Die Klage wird schon vorbereitet, sollte sich die Bereitschaft zur Systemunabhängigkeit nicht in absehbarer Zeit ergeben. Die Unterstützer formieren sich.
     

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