Quo vadis Kanzler?

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von Macmacfriend, 16. Februar 2003.

  1. Macmacfriend

    Macmacfriend Active Member

    Hamburg - In der Union gibt es Überlegungen, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit einem konstruktiven Misstrauensvotum zu stürzen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr und zwei Christdemokraten aus der Bundestagsfraktion brachten diese Möglichkeit ins Gespräch. Zur Person eines Nachfolgers äußerten sie sich nicht.

    "Alles Vertrauen verspielt"

    "Die letzte Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion hat gezeigt, dass jede Stimme der Vernunft in der SPD gnadenlos niedergemacht wird", begründete Böhr in der "Bild am Sonntag" seinen Vorstoß. Der SPD-Außenexperte Hans-Ulrich Klose habe dies in der Irak-Debatte erfahren. Böhr fügte hinzu: "Gerhard Schröders Politik ist nur noch peinlich. Er hat sowohl innen- als auch außenpolitisch alles Vertrauen verspielt. Er steht vor dem größten Scherbenhaufen, den jemals ein Bundeskanzler angerichtet hat."

    Rot-Grün hinter Schröder

    Der Grünen-Politiker Volker Beck sagte, die Koalitionsfraktionen stünden geschlossen hinter Schröder. Die CDU-Forderungen entsprängen Wunschträumen und seien paradox angesichts der Massendemonstrationen für die Irak-Politik der Bundesregierung am Samstag.

    Wissmann appelliert an Rot-Grün

    Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Matthias Wissmann (CDU), appellierte an Rot-Grün: "Bundeskanzler Schröder hat Deutschland ohne Not innerhalb der EU, der NATO und des UN-Sicherheitsrates isoliert. Um weiteren Schaden für unser Land zu vermeiden, sollten die weitsichtigen Mitglieder in der SPD-Bundestagsfraktion und bei den Grünen den Mut aufbringen, durch ein konstruktives Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag dem außenpolitischen Amoklauf von Gerhard Schröder ein Ende zu setzen."

    FDP für Neuwahlen

    Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt sagte der "Welt am Sonntag", die Bundesregierung solle endlich erkennen, "dass sie am Ende ist". Dann müsse "sie den überfälligen Weg zu Neuwahlen freimachen".

    Laut Grundgesetz kann der Bundestag dem Bundeskanzler sein Misstrauen aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Abgeordneten einen Nachfolger wählt. Ein Misstrauensvotum gegen Schröder wäre erfolgreich, wenn mindestens sieben Abgeordnete von SPD und Grünen in geheimer Abstimmung für einen Kanzlerkandidaten der Union votieren. (ha/fw/dpa/ddp/AFP)
     
  2. macixus

    macixus Hofrat & Traktorist

    Da wäre die Frage "quo vadis CDU?" angebrachter - aber so dürfen sich halt die Hinterbänkler auch mal wichtig nehmen: wenigstens beim Sonntagnachmittagsschläfchen.
     
  3. quick

    quick New Member

    Es war, als stünde mit einem mal das ganze Land still, als hielte die gesamte Umwelt den Atem an. Seit fünf Jahren hatte ich das nicht mehr gefühlt, und damals hatte ich es noch nicht so recht verstanden. Eine Spannung lag in der Luft, eine politische Spannung, die schon eine Weile ihresgleichen suchte. Niemals zuvor war mir so klar, daß Deutschland am Scheideweg stand, daß sich etwas anbahnte, das, so glaubte ich, kaum einer wirklich wollte. '[/I]

    http://www.jens-bertrams.de/erinnern/01101982.htm
     
  4. Macmacfriend

    Macmacfriend Active Member

    Für die Holländer: ;-)

    Die Abwahl eines Bundeskanzlers ist nur mit einem konstruktiven Misstrauensvotum möglich - so bestimmt es Artikel 67 des Grundgesetzes. Mit dem Entzug des Vertrauens ist gleichzeitig die Wahl eines neuen Kanzlers verbunden.

    302 Stimmen im Bundestag nötig

    Der Nachfolger muss von der Mehrheit der Bundestagsmitglieder gewählt werden. Das sind derzeit 302 der insgesamt 603 Abgeordneten. SPD und Grüne haben zusammen 306 Sitze, CDU/CSU und FDP kommen gemeinsam auf 295 Mandate. Das bedeutet, dass mindestens sieben Abgeordnete der Regierungskoalition den Antrag der Opposition unterstützen müssten.

    Die Regelung verhindert eine Zeit ohne Regierungschef. Dies ist eine Lehre aus der Weimarer Republik, deren Verfassung es ermöglichte, einen Kanzler aus dem Amt zu entfernen, ohne einen Nachfolger zu bestimmen.

    Bisher einmal gescheitert und einmal erfolgreich

    Das erste konstruktive Misstrauensvotum in der Bundesrepublik gegen Willy Brandt (SPD) scheiterte 1972 an zwei Stimmen. Sie fehlten dem Gegenkandidaten Rainer Barzel (CDU) zur erforderlichen Mehrheit. 1982 löste Helmut Kohl (CDU) den Regierungschef Helmut Schmidt (SPD) per Misstrauensvotum als Bundeskanzler ab. Die FDP, der Koalitionspartner der SPD, hatte das Votum gegen Schmidt unterstützt.
     
  5. quick

    quick New Member

    mein lieber mmf, vielen dank !

    p.s.
    kann ich auch kanzler werden :)
     
  6. Macmacfriend

    Macmacfriend Active Member

    Ja, bei den Christdemokraten gibt`s schon ein paar ganz ausgeschlafene Jungs. ;-)
     
  7. Macmacfriend

    Macmacfriend Active Member

    Warum nicht, im Schafe hüten bist du sicher unschlagbar! :))
     
  8. quick

    quick New Member

    eine stimme habe ich schon :)
     
  9. Convenant

    Convenant Haarfestiger

    Ja, ich fand es auch sehr lustig und originell!
     
  10. charly68

    charly68 Gast

    du musst nur an den gitternstäben vor dem kanzleramt rütteln. jahre später biste dann drin *g*
     
  11. quick

    quick New Member

    du musst es wissen :)
     
  12. Convenant

    Convenant Haarfestiger

    >jahre später biste dann drin

    Wo drin? In was mit Gitterstäben?
     
  13. quick

    quick New Member

  14. ughugh

    ughugh New Member

    Die Union hat einen wählbaren Kanzlerkandidaten?
     
  15. Borbarad

    Borbarad New Member

    Naja, ausser Merkel ist da nix. Steuber wird diesmal wohl lieber zu hause bleiben, damit er sich nicht wieder als Gewinner outed und dann schmollend nach Bayern zurück geht.

    Koch? Nee

    B
     
  16. gratefulmac

    gratefulmac New Member

    Kohl.

    Der wird es Allen mal zeigen.
     
  17. quick

    quick New Member

  18. Convenant

    Convenant Haarfestiger

    Blumen- oder Weiß...
     
  19. maceddy

    maceddy New Member

    Ich will Charlie Brown als Kanzler haben - BITTE - Bitte.

    Gruß
    maceddy
     
  20. ughugh

    ughugh New Member

    Da ist die Kleine von macixus echt klever - die wüßte nämölich ganz genau, daß die CDU den Karren auch nicht so ohne weiteres aus dem Dreck ziehen könnte ... denn dazu gehört etwas mehr, als einfach nur zu sagen "Wir sind dagegen" oer auch "So ist es falsch" bzw. "Das muß man anders machen".
     

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